Unter einer negativen betrieblichen Übung versteht man, dass ein Anspruch, der durch betriebliche Übung begründet wurde, durch eine gleichartige negative Verhaltensweise wieder zum Wegfall kommt, z.B. weil die Arbeitnehmer der Ankündigung des Arbeitgebers, eine bisher gewährte Leistung zukünftig nur noch freiwillig und für die Zukunft widerruflich zu gewähren, nicht widersprochen haben.

Das BAG hat die Möglichkeit einer entgegenstehenden (negativen) betrieblichen Übung nunmehr auf extreme Ausnahmefälle beschränkt, die in der Praxis nicht mehr vorkommen. Es hat im Hinblick auf § 308 Nr. 5 BGB verlangt, dass der Arbeitnehmer zuvor über die Bedeutung seines Schweigens aufgeklärt und ihm zudem eine angemessene Frist zur Abgabe einer Erklärung eingeräumt wurde. Dann aber kommt der Sachverhalt einer einvernehmlichen Aufhebung des vertraglichen Anspruchs gleich.

H2 Arbeitsrecht

Seit vielen Jahren stehen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei allen arbeitsrechtlichen Fragen zur Verfügung. Ob es um Ihren Arbeitsvertrag, Ihr Gehalt, eine Kündigung, einen Aufhebungsvertrag oder die Höhe Ihrer Abfindung geht.

Als Kanzlei für Arbeitsrecht bieten wir Erfahrung, Kompetenz und Engagement!

Kontakt Heilbronn

Robert Graf Arbeitsrecht
- Büro Heilbronn -
 
Roßkampffstraße 8
74072 Heilbronn
 
Tel: +49 (0) 71 31 / 88 76 777
Fax: +49 (0) 71 31 / 64 04 734
 

Kontakt Heidelberg

Robert Graf Arbeitsrecht
- Büro Heidelberg -
 
Rohrbacher Straße 12
69115 Heidelberg
 
+49 (0) 62 21 / 75 97 51 2
+49 (0) 62 21 /  75 97 51 3
 
© 2017 H2 Arbeitsrecht. Ein Service der Anwaltskanzlei Robert Graf.